European Legislation, Information and Notices

Impressum / Kontakt   Datenschutzerklärung

 

Diese Seite enthält Beschlüsse, Richtlinien, Verordnungen, sonstige vergleichbare rechtsverbindliche Veröffentlichungen sowie Mitteilungen und Bekanntmachungen und der Europäischen Union und deren Vorgängerorganisationen zu dem vorliegenden Thema der Hauptnavigation.

 

Die Auflistung erfolgt dabei chronologisch beginnend mit den jeweils neuesten Veröffentlichungen.

Weitere Zusammenstellungen und Gliederungen nach zusätzlichen Informationsinhalten sind begriffsspezifisch eingeführt.

 

Diese Zusammenstellung basiert auf den "Veröffentlichungen des Europäischen Rechts" unter dem Portal EUR-Lex und wurde sorgfältig und nach bestem Wissen vorgenommen. Sie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Bitte beachten Sie außerdem, dass nur die unter EUR-Lex veröffentlichten Dokumente tatsächlich rechtsverbindlich sind. Prüfen Sie in jedem Fall die Relevanz der recherchierten Dokumente!

 

Sie finden jeweils links die veröffentlichten Angaben zur jeweiligen Rechtsvorschrift oder Mitteilung und rechts daneben die Verlinkung zum Volltext auf dem Portal EUR-Lex.

 

 

2012/C 18/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6425 — Imperial Mobility/Lehnkering)

Link

2012/C 17/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6414 — Itochu/Tessenderlo Chemie/Siemens Project Ventures/T-Power JV) 

Link

2012/C 16/07

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6496 — Apollo/Taminco) 

Link

2012/C 16/08

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6456 — EDF/Kogeneracja) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall 

Link

2012/C 16/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6380 — Bridgepoint/Infront Sports & Media)

Link

2012/C 15/08 Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6474 — GE/Microsoft/JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

Link

2012/C 15/01 Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6267 — Volkswagen/MAN) 

Link

2012/C 14/02 Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6400 — ECE/METRO/MEC JV)

Link

2012/C 14/01 Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6402 — REWE/SAG/JV) 

Link

2012/C 12/07 Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6438 — Saria/Teeuwissen/Jagero II/Quintet/Bioiberica)

Link

2012/C 11/04 Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6444 — Terrena/Lyonnaise des Eaux/JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

Link

2012/C 7/07 Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6422 — Tokyo Gas/Siemens/Tessenderlo Chemie/International Power/GDF Suez/T-Power JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

Link

2012/C 7/06 Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6411 — Advent/Maxam)

Link

2012/C 7/05 Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6450 — EDF/ERSA) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

Link

2012/C 3/01 Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6421 — Daimler/Europcar/car2go Europe JV)

Link

2012/C 2/03 Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6412 — Evraz/Alrosa/Mining and Metallurgical Company Timir JV)

Link

 

 

 

Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Ethanolaminen mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika

Link

Beschluss 2012/24/EU der Kommission vom 11. Januar 2012 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Vinylacetat mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika und zur Freigabe der Sicherheitsleistungen für die vorläufigen Zölle

Link

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 14/2012 des Rates vom 9. Januar 2012 zur Ausweitung des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China auf aus Malaysia versandte Einfuhren bestimmter Molybdändrähte, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias angemeldet oder nicht, und zur Einstellung der Untersuchung betreffend die aus der Schweiz versandten Einfuhren

Link

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 13/2012 des Rates vom 6. Januar 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1292/2007 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indien

Link

Beschluss 2012/21/EU der Kommission vom 20. Dezember 2011 über die Anwendung von Artikel 106 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen zugunsten bestimmter Unternehmen, die mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse betraut sind (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9380)

Link

Beschluss 2012/18/EU des Rates vom 14. Dezember 2011 zur Festlegung des von der Europäischen Union in der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation zum Beitritt Samoas zur WTO zu vertretenden Standpunkts

Link

Beschluss 2012/17/EU des Rates vom 14. Dezember 2011 zur Festlegung des von der Europäischen Union in den zuständigen Gremien der Welthandelsorganisation zum Beitritt der Russischen Föderation zur WTO zu vertretenden Standpunkts

Link

Beschluss 2012/16/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Dezember 2011 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2009/019 FR/Renault, Frankreich)

Link

2012/C 3/07 Bekanntmachung zu Verpflichtungsangeboten in Verbindung mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Zitronensäure mit Ursprung in der Volksrepublik China: Änderung der Anschrift eines Unternehmens

Link

2012/C 3/06 Bekanntmachung zu den geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Zitronensäure mit Ursprung in der Volksrepublik China in die Union: Änderung der Anschrift eines Unternehmens, für das ein unternehmensspezifischer Antidumpingzollsatz gilt

Link

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2/2012 des Rates vom 4. Januar 2012 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmten Verbindungselementen und Teilen davon aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China und Taiwan im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009

Link