European Legislation, Information and Notices

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Diese Seite enthält Beschlüsse, Richtlinien, Verordnungen, sonstige vergleichbare rechtsverbindliche Veröffentlichungen sowie Mitteilungen und Bekanntmachungen und der Europäischen Union und deren Vorgängerorganisationen zu dem vorliegenden Thema der Hauptnavigation.

 

Die Auflistung erfolgt dabei chronologisch beginnend mit den jeweils neuesten Veröffentlichungen.

Weitere Zusammenstellungen und Gliederungen nach zusätzlichen Informationsinhalten sind begriffsspezifisch eingeführt.

 

Diese Zusammenstellung basiert auf den "Veröffentlichungen des Europäischen Rechts" unter dem Portal EUR-Lex und wurde sorgfältig und nach bestem Wissen vorgenommen. Sie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Bitte beachten Sie außerdem, dass nur die unter EUR-Lex veröffentlichten Dokumente tatsächlich rechtsverbindlich sind. Prüfen Sie in jedem Fall die Relevanz der recherchierten Dokumente!

 

Sie finden jeweils links die veröffentlichten Angaben zur jeweiligen Rechtsvorschrift oder Mitteilung und rechts daneben die Verlinkung zum Volltext auf dem Portal EUR-Lex.

 

 

Energieeffizienz von Maschinen, Anlagen und Geräten

 

 

 

Verordnung (EU) Nr. 174/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Februar 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 106/2008 über ein gemeinschaftliches Kennzeichnungsprogramm für Strom sparende Bürogeräte (1)

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Beschluss des Rates vom 13. November 2012 über die Unterzeichnung und den Abschluss des Abkommens zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für Strom sparende Bürogeräte (1)

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Abkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für Strom sparende Bürogeräte

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Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für Strom sparende Bürogeräte

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Produkte, die nicht unter Richtlinien des "Neuen Konzepts" fallen

 

Durchführungsbeschluss 2013/113/EU der Kommission vom 1. März 2013 zur Verlängerung der Geltungsdauer der Entscheidung 2006/502/EG zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden und das Inverkehrbringen von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten untersagt wird (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 1089)

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Maschinensicherheit

 

Beschluss 2012/32/EU der Kommission vom 19. Januar 2012 zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten zum Verbot des Inverkehrbringens von schlegelartigen Schneidwerkzeugen für tragbare handgeführte Freischneider/Motorsensen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9772)

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Sicherheit elektrischer Betriebsmittel

 

(siehe auch unter Elektrik, Elektronik, Steuerungen)

 

Durchführungsbeschluss 2012/29/EU der Kommission vom 13. Januar 2012 betreffend die Übereinstimmung der Norm EN 60065:2002/A12:2011 „Audio-, Video- und ähnliche elektronische Geräte — Sicherheitsanforderungen“ und der Norm EN 60950-1:2006/A12:2011 „Einrichtungen der Informationstechnologie — Sicherheit — Teil 1: Allgemeine Anforderungen“ mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG und die Veröffentlichung der Verweise auf die genannten Normen im Amtsblatt der Europäischen Union(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 55)

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Sicherheit von Produkten für Kinder

 

Beschluss der Kommission vom 7. März 2013 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für bestimmte Sitze und Stühle für Kinder gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen

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